Wenn Amerika kippt | Eine Analyse

29. Oktober 2024
| Fokus, Analysen, US-Wahlen
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Kurze Zusam­men­fas­sung 🚀

Die US-Demokra­tie steht vor einer histo­ri­schen Heraus­for­de­rung: Der Wahlkampf zwischen Trump und Harris spiegelt eine tiefe gesell­schaft­li­che Spaltung wider. Das Video analy­siert die Grund­pfei­ler der ameri­ka­ni­schen Demokra­tie, von der zuneh­men­den Polari­sie­rung über das umstrit­te­ne Wahlmän­ner­sys­tem bis hin zu den Checks & Balan­ces. Beson­de­re Aufmerk­sam­keit gilt dem Project 2025 und den Gefah­ren für das demokra­ti­sche System, wobei auch Paral­le­len zu Deutsch­land gezogen werden.

Die wichtigs­ten Punkte 📌

Kernin­hal­te

  • Der Wahlkampf zwischen Trump und Harris zeigt eine drama­ti­sche Polari­sie­rung der US-Gesellschaft
  • Das Electo­ral College System führt zu demokra­ti­schen Ungleichgewichten
  • Das Project 2025 plant weitrei­chen­de Verän­de­run­gen im Staatssystem
  • Die Gewal­ten­tei­lung wird durch politi­sche Blocka­den gefährdet
  • Demokra­ti­sche Systeme können durch legale Mecha­nis­men ausge­höhlt werden

Analyse und Gedanken

  • Die politi­sche Polari­sie­rung hat seit 2004 drastisch zugenommen
  • Das Wahlmän­ner­sys­tem wird von der Mehrheit der Ameri­ka­ner abgelehnt
  • Autokra­ti­sche Tenden­zen entwi­ckeln sich schritt­wei­se durch legale Prozesse
  • Die Erfah­run­gen der USA dienen als Warnung für andere Demokratien

Fazit

Die ameri­ka­ni­sche Demokra­tie steht an einem kriti­schen Wende­punkt. Die Kombi­na­ti­on aus politi­scher Polari­sie­rung, syste­mi­schen Schwä­chen und geziel­ten Strate­gien zur Macht­über­nah­me gefähr­det die demokra­ti­schen Grund­pfei­ler. Diese Entwick­lung sollte als Warnsi­gnal für andere demokra­ti­sche Systeme verstan­den werden.

Inhalt mit Sprungmarken ⏩

Intro (00:00)

Der aktuel­le Wahlkampf zwischen Donald Trump und Kamala Harris offen­bart eine tiefgrei­fen­de Spaltung der ameri­ka­ni­schen Gesell­schaft, die sich in nahezu gleich­mä­ßig verteil­ten Umfra­ge­wer­ten wider­spie­gelt. Die mediale Aufmerk­sam­keit konzen­triert sich dabei häufig auf die tägli­chen Schlag­zei­len und drama­ti­schen Entwick­lun­gen im Wahlkampf, während die grund­le­gen­de­ren Proble­me der ameri­ka­ni­schen Demokra­tie oft in den Hinter­grund rücken. Diese syste­ma­ti­schen Heraus­for­de­run­gen haben sich über Jahre hinweg entwi­ckelt und gefähr­den zuneh­mend die Stabi­li­tät des demokra­ti­schen Systems. Die Tatsa­che, dass ein Kandi­dat wie Donald Trump trotz verschie­de­ner recht­li­cher Kontro­ver­sen weiter­hin große Unter­stüt­zung genießt, ist dabei sympto­ma­tisch für tiefer­lie­gen­de struk­tu­rel­le Proble­me. In dieser Analyse werden wir die verschie­de­nen Säulen der US-ameri­ka­ni­schen Demokra­tie unter­su­chen und ihre aktuel­le Stabi­li­tät bewerten.

Spaltung und Polari­sie­rung (02:37)

Die politi­sche Polari­sie­rung in den USA hat seit 2004 drama­tisch zugenom­men, was sich in einer zuneh­men­den Verhär­tung der Fronten zwischen Demokra­ten und Republi­ka­nern zeigt. Wissen­schaft­li­che Studien belegen, dass die Bereit­schaft zur überpar­tei­li­chen Zusam­men­ar­beit im Kongress stetig abnimmt, während die ideolo­gi­schen Unter­schie­de zwischen den Partei­en größer werden. Diese Entwick­lung spiegelt sich auch im Wahlver­hal­ten wider, wo immer weniger Wähler bereit sind, Kandi­da­ten der jeweils anderen Partei zu unter­stüt­zen. Soziale Medien und partei­ische Nachrich­ten­ka­nä­le verstär­ken diese Polari­sie­rung zusätz­lich, indem sie oft in ideolo­gi­schen Echokam­mern kommu­ni­zie­ren. Die gesell­schaft­li­che Spaltung hat mittler­wei­le ein Ausmaß erreicht, das die Funkti­ons­fä­hig­keit demokra­ti­scher Insti­tu­tio­nen ernst­haft gefährdet.

(Un)demokratische Wahlen (06:29)

Das ameri­ka­ni­sche Wahlsys­tem mit seinem Electo­ral College führt zu erheb­li­chen demokra­ti­schen Ungleich­ge­wich­ten, da es möglich ist, die Präsi­dent­schaft trotz Verlusts der landes­wei­ten Mehrheit zu gewin­nen. Diese Beson­der­heit hat in der jünge­ren Geschich­te mehrfach zu Situa­tio­nen geführt, in denen der Wahlsie­ger nicht die Mehrheit der Wähler­stim­men erhielt. Das System bevor­zugt syste­ma­tisch bestimm­te Bundes­staa­ten und führt dazu, dass Wahlkämp­fe sich haupt­säch­lich auf wenige Swing States konzen­trie­ren. Umfra­gen zeigen, dass eine Mehrheit der Ameri­ka­ner eine Reform des Systems befür­wor­tet, aber die verfas­sungs­recht­li­chen Hürden für eine Änderung sind sehr hoch. Die komple­xen Wahlge­set­ze und unter­schied­li­chen Regelun­gen in den einzel­nen Bundes­staa­ten tragen zusätz­lich zur Verun­si­che­rung der Wähler bei.

Checks & Balan­ces (10:50)

Das System der Checks and Balan­ces wurde von den Gründer­vä­tern als funda­men­ta­ler Mecha­nis­mus zur Verhin­de­rung von Macht­miss­brauch konzi­piert. In der Praxis zeigt sich jedoch zuneh­mend, dass dieses System durch politi­sche Blocka­den und partei­ische Ausle­gun­gen geschwächt wird. Die gegen­sei­ti­ge Kontrol­le der drei Gewal­ten — Exeku­ti­ve, Legis­la­ti­ve und Judika­ti­ve — funktio­niert nur dann effek­tiv, wenn die betei­lig­ten Akteure die demokra­ti­schen Grund­prin­zi­pi­en respek­tie­ren. Beson­ders proble­ma­tisch ist die zuneh­men­de Politi­sie­rung der Justiz, die eigent­lich als neutra­ler Schieds­rich­ter fungie­ren sollte. Die häufi­gen “Shutdowns” der Regie­rung aufgrund von Budget­strei­tig­kei­ten verdeut­li­chen, wie Kontroll­me­cha­nis­men auch zur Blocka­de demokra­ti­scher Prozes­se missbraucht werden können.

Project 2025 (15:01)

Das Project 2025 ist ein umfas­sen­der Plan zur Umgestal­tung des ameri­ka­ni­schen Staats­ap­pa­rats, der von über hundert konser­va­ti­ven Organi­sa­tio­nen unter Führung der Herita­ge Founda­ti­on entwi­ckelt wurde. Das 900-seitige Strate­gie­pa­pier skizziert konkre­te Maßnah­men, die unmit­tel­bar nach einem mögli­chen Wahlsieg der Republi­ka­ner umgesetzt werden sollen, insbe­son­de­re die Neube­set­zung tausen­der Beamten­po­si­tio­nen mit ideolo­gisch gleich­ge­sinn­ten Perso­nen. Die Autoren des Projekts, größten­teils ehema­li­ge Trump-Mitar­bei­ter, sehen eine “woke Elite” als Haupt­geg­ner ihrer Vision von Amerika und planen weitrei­chen­de Verän­de­run­gen in der Verwal­tungs­struk­tur. Das Projekt sieht zudem vor, die Befug­nis­se verschie­de­ner Bundes­be­hör­den neu zu definie­ren und deren Handlungs­spiel­räu­me erheb­lich einzu­schrän­ken. Die syste­ma­ti­sche Vorbe­rei­tung und der Detail­grad der Planun­gen zeigen, dass es sich um einen durch­dach­ten Versuch handelt, die Struk­tu­ren der Regie­rung grund­le­gend zu verändern.

Shutdowns (18:29)

Die regel­mä­ßig auftre­ten­den Regie­rungs-Shutdowns sind ein deutli­ches Symptom für die Dysfunk­tio­na­li­tät des politi­schen Systems in Washing­ton. Diese Still­le­gun­gen der Regie­rungs­ar­beit entste­hen, wenn sich die Partei­en nicht auf einen Haushalt einigen können und haben weitrei­chen­de Konse­quen­zen für Millio­nen von Bundes­an­ge­stell­ten und die gesamte Wirtschaft. Die Häufig­keit dieser Shutdowns hat in den letzten Jahren zugenom­men und wird zuneh­mend als politi­sches Druck­mit­tel einge­setzt. Die wirtschaft­li­chen Schäden dieser Still­stän­de belau­fen sich oft auf Milli­ar­den von Dollar, während das Vertrau­en der Bürger in die Handlungs­fä­hig­keit ihrer Regie­rung weiter schwin­det. Der Mecha­nis­mus zeigt deutlich, wie politi­sche Polari­sie­rung die grund­le­gen­de Funkti­ons­fä­hig­keit des Staates gefähr­den kann.

Schie­fer Supreme Court (19:14)

Die ideolo­gi­sche Ausrich­tung des Supreme Court hat sich durch die Ernen­nung mehre­rer konser­va­ti­ver Richter während der Trump-Präsi­dent­schaft deutlich nach rechts verscho­ben. Diese Entwick­lung hat weitrei­chen­de Konse­quen­zen, da der Supreme Court als höchs­tes Gericht funda­men­ta­le Entschei­dun­gen für die gesamte Nation trifft. Die lebens­lan­ge Amtszeit der Richter bedeu­tet, dass diese ideolo­gi­sche Prägung das Land noch über Jahrzehn­te beein­flus­sen wird. Die jüngs­ten Entschei­dun­gen des Gerichts, etwa zur Abtrei­bung oder zum Wahlrecht, zeigen bereits deutlich die Auswir­kun­gen dieser konser­va­ti­ven Mehrheit. Die zuneh­men­de Politi­sie­rung des Gerichts unter­gräbt das Vertrau­en in seine Rolle als neutra­ler Verfassungshüter.

Trump vs. United States (21:10)

Die zahlrei­chen recht­li­chen Ausein­an­der­set­zun­gen zwischen Donald Trump und den Verei­nig­ten Staaten stellen das Rechts­sys­tem vor beispiel­lo­se Heraus­for­de­run­gen. Die verschie­de­nen Ankla­gen gegen den ehema­li­gen Präsi­den­ten reichen von Wahlbe­ein­flus­sung bis zu Dokumen­ten­miss­brauch und testen die Grenzen der präsi­dia­len Immuni­tät. Der Umgang mit diesen Fällen wird wegwei­send sein für die Frage, inwie­weit auch ehema­li­ge Präsi­den­ten zur Rechen­schaft gezogen werden können. Die paral­lel laufen­den Gerichts­ver­fah­ren in verschie­de­nen Bundes­staa­ten zeigen die Komple­xi­tät des ameri­ka­ni­schen Rechts­sys­tems. Die politi­sche Polari­sie­rung spiegelt sich auch in der öffent­li­chen Wahrneh­mung dieser Prozes­se wider, wobei Trumps Anhän­ger die Verfah­ren oft als politisch motiviert bezeichnen.

Demokra­tie in Deutsch­land (23:04)

Die Entwick­lun­gen in den USA bieten wichti­ge Lehren für die Stabi­li­tät der Demokra­tie in Deutsch­land und anderen Ländern. Auch hierzu­lan­de zeigen sich Tenden­zen zur politi­schen Polari­sie­rung, wenn auch nicht im gleichen Ausmaß wie in den USA. Die deutschen demokra­ti­schen Insti­tu­tio­nen und das Mehrpar­tei­en­sys­tem bieten gewisse Schutz­fak­to­ren gegen extreme Polari­sie­rung. Dennoch mahnen die ameri­ka­ni­schen Erfah­run­gen zur Wachsam­keit gegen­über schlei­chen­den Aushöh­lun­gen demokra­ti­scher Normen und Insti­tu­tio­nen. Die Stärkung demokra­ti­scher Bildung und der Schutz unabhän­gi­ger Medien sind zentra­le Fakto­ren für den Erhalt einer stabi­len Demokratie.

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Video-Statis­ti­ken

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Kommen­ta­re: 6.462

Top 25 Kommentare

@rostfrei9966 29.10.2024, 6:50:38
Also mit im Endef­fekt 2 Partei­en ist es nicht wirklich so fortschritt­li­che Demokratie.
2.578 Likes
@ulliwm 04.11.2024, 20:41:19
The British GUARDIAN a few years ago: »The US always had the best Govern­ment that money can buy«
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@peernoack814 29.10.2024, 10:09:47
Was häufig verges­sen wird: Das Wahlrecht in den USA könnte auch ohne Verfas­sungs­än­de­rung geändert werden — Die Bundes­staa­ten könnten nämlich in ihren Präsi­den­ten­wahl­ge­set­zen festle­gen, dass der Gewinner/die Gewin­ne­rin des “popular votes” grund­sätz­lich ihre Wahlleu­te bekommt. Es klingt absurd, aber einige Bundes­staa­ten haben tatsäch­lich eine solche Regelung festge­legt, aller­dings unter der Voraus­set­zung, dass genügend Bundes­staa­ten ebenfalls diese Regelung festle­gen. Mehr dazu siehe “Natio­nal Popular Vote Inter­sta­te Compact”. Bisher sind aber diesem Pakt erst Bundes­staa­ten mit insge­samt 209 Wahlleu­ten insge­samt beigetre­ten — es müssten 270 sein, damit der Pakt wirksam wird (das Gremium hat 538 Mitglieder).
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@markusberndkrause2858 01.11.2024, 23:56:51
Wenn nur die reichen Kandi­da­ten die Möglich­keit haben sich zur Wahl zu stellen ist das keine Demokratie.
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@peter_meyer 29.10.2024, 6:16:54
Uiiii, liebe Mai, die Demokra­ten als progres­siv links zu bezeich­nen ist aber weit herge­holt. Dann wäre Bernie 2016 Kandi­dat gewesen.
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@senorbrama 29.10.2024, 7:38:18
Wow, ich hab mir in den letzten Jahren wirklich viel zur ameri­ka­ni­schen Politik angese­hen, aber das war wohl die beste Veran­schau­li­chung, wie sich die Partei­en vonein­an­der entfernt haben und warum die Spaltung heute so groß ist. Chapeau!
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@noelbanziger3214 29.10.2024, 6:58:19
Amerika eine vorzei­ge­de­mo­kra­tie ? Komme aus der schweiz und find an den USA nur wenig demokratisches
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@MrBoom-gd9rc 06.11.2024, 14:50:46
Wir müssen in Deutsch­land umbedingt politi­sche Bildung, aber vor allem Umgang mit Quellen und Umgang im Inter­net gegen Populis­mus fördern! Ich war auf dem Gymna­si­um, ner Mittel­schu­le und auf der Fos. Es ist wirklich erschre­ckend wie gering die Politi­sche Bildung Teilwei­se war. Ich hasse es das zu sagen, aber es wundert mich nicht wieso Populis­mus so erfolg­reich ist. Ich habe im Fach Politik und Gesell­schaft auf der Mittel­schu­le (M‑Zweig 10. Klasse) keine einzige wichti­ge Unter­richts­stun­de diesbe­züg­lich gehabt und dementspre­chend hat man auch Schüler gehabt die wirklich alles geglaubt haben und gegen sich gewählt hätten. Auf der FOS hätte ein großer Teil der Klasse die FDP gewählt, nicht weil sie die politi­schen Forde­run­gen Kannten und sie gut fangen, sondern weil Lindner ein meme war und sie ihn cool fanden (viele davon waren wahlbe­rech­tigt). Das Problem ist einfach nicht die einzel­nen Meinun­gen der Menschen sondern wie leicht es ist Jeman­den zu manipu­lie­ren, Jeman­den gegen andere aufzu­het­zen, jeman­den dazu zu bringen gegen sich zu wählen. Nur die wenigs­ten können auf einer tiefe­ren, diffe­ren­zier­ten Ebene begrün­den wieso sie eine Partei wählen, und wieso diese gut für einen ist. Wir müssen einfach etwas gegen den Populis­mus unter­neh­men!!!!! Ich sehe da keine andere Alter­na­ti­ve als dies in der Schule stark zu fördern. Nieman­den nutzt es etwas das Wahlsys­tem auswen­dig zu lernen um es nach der Prüfung wieder zu verges­sen, aber man sollte viel inten­si­ver auf Lobby­is­mus, Hass und Hetze zur Spaltung und Radika­li­sie­rung (Links und Rechts möglich), Einstu­fung von Quellen, persön­li­ches zwischen­mensch­li­ches Verhal­ten unter­ein­an­der (vor allem im Netz) und co. einge­hen. Wir sind alle eine Gesell­schaft und werden immer weiter ausein­an­der getrie­ben, jeder lebt in seiner eigenen Bubble und versteht einan­der nicht mehr (Auch Linke wie ich). Wir brauchen Zusam­men­halt, egal ob links oder rechts, es gibt immer mehr Gemein­sam­kei­ten als Unterschiede.
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@Kain2211 29.10.2024, 6:05:33
Wie will man so gespal­te­ne Lager versöh­nen? Egal in welches Land man guckt, überall ist so eine Tendenz der Spaltung zu erken­nen. Natio­na­lis­ten werden vielleicht noch nicht zahlen­mä­ßig mehr, aber doch deutlich lauter und es scheint keine Lösung zu geben, diese Menschen wieder zu “libera­li­sie­ren”. Mittler­wei­le sehe ich auch in Deutsch­land düste­ren Zeiten entge­gen, auch wenn ich im Kern hoffnungs­voll sein möchte. Es beginnt auch hier und die Erfah­rung zeigt, das wir Amerika in Entwick­lun­gen nur 7 Jahre hinterherhängen.
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@John_Difool 29.10.2024, 7:35:33
Wie sagte Warren Buffet: “There’s class warfare, all right, but it’s my class, the rich class, that’s making war, and we’re winning.” (Es herrscht zwar ein Klassen­kampf, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewin­nen.) Das ist genau das, was wir gerade erleben.
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@howling-wolf 29.10.2024, 8:41:27
“Vorzei­ge-Demokra­tie” — ich fand die demokra­tie in den USA schon immer Fragwürdig
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@MS-bn3lm 14.11.2024, 18:09:03
Wann kommt denn nun die wissen­schaft­li­che Aufar­bei­tung der Corona-Krise? 😉
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@lariae 29.10.2024, 12:05:25
Wie wäre es alleine schon­mal damit, das Gerry Mande­ring abzuschaf­fen. Das würde vieles angeneh­mer und demokra­ti­scher gestalten.
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@bufohannah 29.10.2024, 6:47:58
Junge, Gedicht­in­ter­pre­ta­ti­on von E.A. Poe’s Der Rabe hätte gereicht, um gut in den Hallo­ween Spirit zu kommen, das Projekt 2025 ist hart gruse­lig. Danke fürs Video
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@Ganjor420 29.10.2024, 15:14:26
Die “Ameri­ka­ni­sche Vorzei­ge­de­mo­kra­tie” hahaha. Also der Lacher zum Einstieg hat mich abgeholt xD
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@daskl8756 06.11.2024, 11:01:07
Danke dass du so wichti­ge Themen so verständ­lich und vor allem sachlich erklärst. Danke an alle die dieses Format möglich machen. Diese populis­ti­sche überdra­ma­ti­sche Darstel­lung von relevan­ten Themen überall in den Medien macht mich krank, ich kann sowas nicht mehr anschauen.
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@jodisel7364 29.10.2024, 14:41:33
Uh, das Format mit Zusam­men­schnitt aus Sendung und Studio zuhause mag ich echt! Die Sendung ist für mich immer eher nichts, aber so kann ich auch an die Infos kommen ^^
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@Antonio87654 29.10.2024, 7:24:38
Auch in Deutsch­land werden aus stram­men Partei­po­li­ti­kern plötz­lich neutra­le Verfas­sungs­rich­ter — nicht unbedingt glück­lich: Partei­buch ist wie fast immer wichti­ger als Qualifikation…
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@ginstu8232 29.10.2024, 17:21:31
Wirklich, wirklich gruselig.
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@fygarOnTheRun 31.10.2024, 20:43:31
Sehr inter­es­san­tes Video! BTW bei 4:29: Der Median ist der nicht der Durch­schnitt, sondern der Zentral­wert. Das ist der Wert, der in einer Reihe von Werten in der Mitte steht. Der Durch­schnitt, auch (arith­me­ti­scher) Mittel­wert, ist die Summe aller Werte geteilt durch die Anzahl der Werte.
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@zerstaerker 29.10.2024, 7:57:01
Das Storm­tro­o­per/K­lon­krie­ger-Nitpi­cking hat dich noch ein Stück sympa­thi­scher gemacht.
Trump so: “Ihr müsst mich wählen, damit ich die Demokra­tie aushe­beln kann, um zu verhin­dern, dass jemand gewählt wird, der die Demokra­tie aushe­beln könnte.
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@RomanSzegner 06.11.2024, 12:05:03
Ein Sieg für Trump auf allen Ebenen… und was jetzt? 🤔
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@zworkelectrosound 29.10.2024, 9:40:31
Nachdem die gesell­schaft in der zeit der aufklä­rung den staat von der religi­on getrennt hat, wird es zeit den staat vom geld zu trennen. es kann nicht sein dass musk, zucker­berg, gates, cook, benzo und konsor­ten so viel macht haben, indem sie die demokra­tie kaufen. Denkt darüber nach, wie der staat vom geldsys­tem entkop­pelt werden kann. Das ist der nächste logische schritt.
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@camelitos 31.10.2024, 15:39:26
Liebe Mai, ich und viele deiner treuen Zuschau­er warten noch auf ein State­ment zum letzten Video. Kommt da wirklich nichts? Wie soll ich mir deine künfti­gen Videos anschau­en wenn ich davon ausge­hen muss dass du den Wissen­schafts­teil über Bord wirfst? Gerade wenn sich weder du noch sonst jemand aus der Produk­ti­on der Kritik stellt dann macht das euch sehr unglaub­wür­dig. Ich war lange grosser Fan von deinem Kanal. Sachlich und fakten­ba­siert. Jetzt habe ich das Gefühl, du wirst eine weitere von vielen Meinungs­blog­gern. Davon haben wir doch schon genug.
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@BlackxPegasus 29.10.2024, 18:04:10
„So geht die Freiheit zugrun­de. Mit donnern­dem Applaus.“
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Video­be­schrei­bung

Donald Trump und Kamala Harris liefern sich einen drama­ti­schen Wahlkampf und ein enges Kopf-an-Kopf-Rennen. Umfra­gen zufolge sind ungefähr die Hälfte der US-Ameri­ka­ner für Harris und die andere Hälfte für Trump, der immer wieder für Schlag­zei­len sorgt.

Aber durch das ganze Wahlkampf-Drama übersieht man leicht ein viel größe­res Problem. Dass Donald Trump so viele Wähler*innen für sich begeis­tern kann, ist das Ergeb­nis einer länge­ren Entwick­lung: Die ameri­ka­ni­sche Vorzei­ge-Demokra­tie ist ins Wanken geraten.

Auf welchen Säulen steht die US-ameri­ka­ni­sche Demokra­tie? Wie stabil sind diese Säulen und was können wir für Deutsch­land daraus lernen? Das schauen wir uns in diesem Video an, also holt euch einen Tee, macht es euch gemüt­lich, wir steigen durch.

Links

Quellen

Impres­sum

Eine Produk­ti­on von Mai Thi Nguyen-Kim und der bildund­ton­fa­brik für ZDFneo.
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