Wenn Amerika kippt | Eine Analyse

Die US-Demokra­tie steht vor einer histo­ri­schen Heraus­for­de­rung: Der Wahlkampf zwischen Trump und Harris spiegelt eine tiefe gesell­schaft­li­che Spaltung wider. Das Video analy­siert die Grund­pfei­ler der ameri­ka­ni­schen Demokra­tie, von der zuneh­men­den Polari­sie­rung über das umstrit­te­ne Wahlmän­ner­sys­tem bis hin zu den Checks & Balan­ces. Beson­de­re Aufmerk­sam­keit gilt dem Project 2025 und den Gefah­ren für das demokra­ti­sche System, wobei auch Paral­le­len zu Deutsch­land gezogen werden.

Kernin­hal­te

• Der Wahlkampf zwischen Trump und Harris zeigt eine drama­ti­sche Polari­sie­rung der US-Gesellschaft
• Das Electo­ral College System führt zu demokra­ti­schen Ungleichgewichten
• Das Project 2025 plant weitrei­chen­de Verän­de­run­gen im Staatssystem
• Die Gewal­ten­tei­lung wird durch politi­sche Blocka­den gefährdet
• Demokra­ti­sche Systeme können durch legale Mecha­nis­men ausge­höhlt werden

Analyse und Gedanken

• Die politi­sche Polari­sie­rung hat seit 2004 drastisch zugenommen
• Das Wahlmän­ner­sys­tem wird von der Mehrheit der Ameri­ka­ner abgelehnt
• Autokra­ti­sche Tenden­zen entwi­ckeln sich schritt­wei­se durch legale Prozesse
• Die Erfah­run­gen der USA dienen als Warnung für andere Demokratien

Fazit

Die ameri­ka­ni­sche Demokra­tie steht an einem kriti­schen Wende­punkt. Die Kombi­na­ti­on aus politi­scher Polari­sie­rung, syste­mi­schen Schwä­chen und geziel­ten Strate­gien zur Macht­über­nah­me gefähr­det die demokra­ti­schen Grund­pfei­ler. Diese Entwick­lung sollte als Warnsi­gnal für andere demokra­ti­sche Systeme verstan­den werden.

Intro (00:00)

Der aktuel­le Wahlkampf zwischen Donald Trump und Kamala Harris offen­bart eine tiefgrei­fen­de Spaltung der ameri­ka­ni­schen Gesell­schaft, die sich in nahezu gleich­mä­ßig verteil­ten Umfra­ge­wer­ten wider­spie­gelt. Die mediale Aufmerk­sam­keit konzen­triert sich dabei häufig auf die tägli­chen Schlag­zei­len und drama­ti­schen Entwick­lun­gen im Wahlkampf, während die grund­le­gen­de­ren Proble­me der ameri­ka­ni­schen Demokra­tie oft in den Hinter­grund rücken. Diese syste­ma­ti­schen Heraus­for­de­run­gen haben sich über Jahre hinweg entwi­ckelt und gefähr­den zuneh­mend die Stabi­li­tät des demokra­ti­schen Systems. Die Tatsa­che, dass ein Kandi­dat wie Donald Trump trotz verschie­de­ner recht­li­cher Kontro­ver­sen weiter­hin große Unter­stüt­zung genießt, ist dabei sympto­ma­tisch für tiefer­lie­gen­de struk­tu­rel­le Proble­me. In dieser Analyse werden wir die verschie­de­nen Säulen der US-ameri­ka­ni­schen Demokra­tie unter­su­chen und ihre aktuel­le Stabi­li­tät bewerten.

Spaltung und Polari­sie­rung (02:37)

Die politi­sche Polari­sie­rung in den USA hat seit 2004 drama­tisch zugenom­men, was sich in einer zuneh­men­den Verhär­tung der Fronten zwischen Demokra­ten und Republi­ka­nern zeigt. Wissen­schaft­li­che Studien belegen, dass die Bereit­schaft zur überpar­tei­li­chen Zusam­men­ar­beit im Kongress stetig abnimmt, während die ideolo­gi­schen Unter­schie­de zwischen den Partei­en größer werden. Diese Entwick­lung spiegelt sich auch im Wahlver­hal­ten wider, wo immer weniger Wähler bereit sind, Kandi­da­ten der jeweils anderen Partei zu unter­stüt­zen. Soziale Medien und partei­ische Nachrich­ten­ka­nä­le verstär­ken diese Polari­sie­rung zusätz­lich, indem sie oft in ideolo­gi­schen Echokam­mern kommu­ni­zie­ren. Die gesell­schaft­li­che Spaltung hat mittler­wei­le ein Ausmaß erreicht, das die Funkti­ons­fä­hig­keit demokra­ti­scher Insti­tu­tio­nen ernst­haft gefährdet.

(Un)demokratische Wahlen (06:29)

Das ameri­ka­ni­sche Wahlsys­tem mit seinem Electo­ral College führt zu erheb­li­chen demokra­ti­schen Ungleich­ge­wich­ten, da es möglich ist, die Präsi­dent­schaft trotz Verlusts der landes­wei­ten Mehrheit zu gewin­nen. Diese Beson­der­heit hat in der jünge­ren Geschich­te mehrfach zu Situa­tio­nen geführt, in denen der Wahlsie­ger nicht die Mehrheit der Wähler­stim­men erhielt. Das System bevor­zugt syste­ma­tisch bestimm­te Bundes­staa­ten und führt dazu, dass Wahlkämp­fe sich haupt­säch­lich auf wenige Swing States konzen­trie­ren. Umfra­gen zeigen, dass eine Mehrheit der Ameri­ka­ner eine Reform des Systems befür­wor­tet, aber die verfas­sungs­recht­li­chen Hürden für eine Änderung sind sehr hoch. Die komple­xen Wahlge­set­ze und unter­schied­li­chen Regelun­gen in den einzel­nen Bundes­staa­ten tragen zusätz­lich zur Verun­si­che­rung der Wähler bei.

Checks & Balan­ces (10:50)

Das System der Checks and Balan­ces wurde von den Gründer­vä­tern als funda­men­ta­ler Mecha­nis­mus zur Verhin­de­rung von Macht­miss­brauch konzi­piert. In der Praxis zeigt sich jedoch zuneh­mend, dass dieses System durch politi­sche Blocka­den und partei­ische Ausle­gun­gen geschwächt wird. Die gegen­sei­ti­ge Kontrol­le der drei Gewal­ten — Exeku­ti­ve, Legis­la­ti­ve und Judika­ti­ve — funktio­niert nur dann effek­tiv, wenn die betei­lig­ten Akteure die demokra­ti­schen Grund­prin­zi­pi­en respek­tie­ren. Beson­ders proble­ma­tisch ist die zuneh­men­de Politi­sie­rung der Justiz, die eigent­lich als neutra­ler Schieds­rich­ter fungie­ren sollte. Die häufi­gen “Shutdowns” der Regie­rung aufgrund von Budget­strei­tig­kei­ten verdeut­li­chen, wie Kontroll­me­cha­nis­men auch zur Blocka­de demokra­ti­scher Prozes­se missbraucht werden können.

Project 2025 (15:01)

Das Project 2025 ist ein umfas­sen­der Plan zur Umgestal­tung des ameri­ka­ni­schen Staats­ap­pa­rats, der von über hundert konser­va­ti­ven Organi­sa­tio­nen unter Führung der Herita­ge Founda­ti­on entwi­ckelt wurde. Das 900-seitige Strate­gie­pa­pier skizziert konkre­te Maßnah­men, die unmit­tel­bar nach einem mögli­chen Wahlsieg der Republi­ka­ner umgesetzt werden sollen, insbe­son­de­re die Neube­set­zung tausen­der Beamten­po­si­tio­nen mit ideolo­gisch gleich­ge­sinn­ten Perso­nen. Die Autoren des Projekts, größten­teils ehema­li­ge Trump-Mitar­bei­ter, sehen eine “woke Elite” als Haupt­geg­ner ihrer Vision von Amerika und planen weitrei­chen­de Verän­de­run­gen in der Verwal­tungs­struk­tur. Das Projekt sieht zudem vor, die Befug­nis­se verschie­de­ner Bundes­be­hör­den neu zu definie­ren und deren Handlungs­spiel­räu­me erheb­lich einzu­schrän­ken. Die syste­ma­ti­sche Vorbe­rei­tung und der Detail­grad der Planun­gen zeigen, dass es sich um einen durch­dach­ten Versuch handelt, die Struk­tu­ren der Regie­rung grund­le­gend zu verändern.

Shutdowns (18:29)

Die regel­mä­ßig auftre­ten­den Regie­rungs-Shutdowns sind ein deutli­ches Symptom für die Dysfunk­tio­na­li­tät des politi­schen Systems in Washing­ton. Diese Still­le­gun­gen der Regie­rungs­ar­beit entste­hen, wenn sich die Partei­en nicht auf einen Haushalt einigen können und haben weitrei­chen­de Konse­quen­zen für Millio­nen von Bundes­an­ge­stell­ten und die gesamte Wirtschaft. Die Häufig­keit dieser Shutdowns hat in den letzten Jahren zugenom­men und wird zuneh­mend als politi­sches Druck­mit­tel einge­setzt. Die wirtschaft­li­chen Schäden dieser Still­stän­de belau­fen sich oft auf Milli­ar­den von Dollar, während das Vertrau­en der Bürger in die Handlungs­fä­hig­keit ihrer Regie­rung weiter schwin­det. Der Mecha­nis­mus zeigt deutlich, wie politi­sche Polari­sie­rung die grund­le­gen­de Funkti­ons­fä­hig­keit des Staates gefähr­den kann.

Schie­fer Supreme Court (19:14)

Die ideolo­gi­sche Ausrich­tung des Supreme Court hat sich durch die Ernen­nung mehre­rer konser­va­ti­ver Richter während der Trump-Präsi­dent­schaft deutlich nach rechts verscho­ben. Diese Entwick­lung hat weitrei­chen­de Konse­quen­zen, da der Supreme Court als höchs­tes Gericht funda­men­ta­le Entschei­dun­gen für die gesamte Nation trifft. Die lebens­lan­ge Amtszeit der Richter bedeu­tet, dass diese ideolo­gi­sche Prägung das Land noch über Jahrzehn­te beein­flus­sen wird. Die jüngs­ten Entschei­dun­gen des Gerichts, etwa zur Abtrei­bung oder zum Wahlrecht, zeigen bereits deutlich die Auswir­kun­gen dieser konser­va­ti­ven Mehrheit. Die zuneh­men­de Politi­sie­rung des Gerichts unter­gräbt das Vertrau­en in seine Rolle als neutra­ler Verfassungshüter.

Trump vs. United States (21:10)

Die zahlrei­chen recht­li­chen Ausein­an­der­set­zun­gen zwischen Donald Trump und den Verei­nig­ten Staaten stellen das Rechts­sys­tem vor beispiel­lo­se Heraus­for­de­run­gen. Die verschie­de­nen Ankla­gen gegen den ehema­li­gen Präsi­den­ten reichen von Wahlbe­ein­flus­sung bis zu Dokumen­ten­miss­brauch und testen die Grenzen der präsi­dia­len Immuni­tät. Der Umgang mit diesen Fällen wird wegwei­send sein für die Frage, inwie­weit auch ehema­li­ge Präsi­den­ten zur Rechen­schaft gezogen werden können. Die paral­lel laufen­den Gerichts­ver­fah­ren in verschie­de­nen Bundes­staa­ten zeigen die Komple­xi­tät des ameri­ka­ni­schen Rechts­sys­tems. Die politi­sche Polari­sie­rung spiegelt sich auch in der öffent­li­chen Wahrneh­mung dieser Prozes­se wider, wobei Trumps Anhän­ger die Verfah­ren oft als politisch motiviert bezeichnen.

Demokra­tie in Deutsch­land (23:04)

Die Entwick­lun­gen in den USA bieten wichti­ge Lehren für die Stabi­li­tät der Demokra­tie in Deutsch­land und anderen Ländern. Auch hierzu­lan­de zeigen sich Tenden­zen zur politi­schen Polari­sie­rung, wenn auch nicht im gleichen Ausmaß wie in den USA. Die deutschen demokra­ti­schen Insti­tu­tio­nen und das Mehrpar­tei­en­sys­tem bieten gewisse Schutz­fak­to­ren gegen extreme Polari­sie­rung. Dennoch mahnen die ameri­ka­ni­schen Erfah­run­gen zur Wachsam­keit gegen­über schlei­chen­den Aushöh­lun­gen demokra­ti­scher Normen und Insti­tu­tio­nen. Die Stärkung demokra­ti­scher Bildung und der Schutz unabhän­gi­ger Medien sind zentra­le Fakto­ren für den Erhalt einer stabi­len Demokratie.

Video­be­schrei­bung

Donald Trump und Kamala Harris liefern sich einen drama­ti­schen Wahlkampf und ein enges Kopf-an-Kopf-Rennen. Umfra­gen zufolge sind ungefähr die Hälfte der US-Ameri­ka­ner für Harris und die andere Hälfte für Trump, der immer wieder für Schlag­zei­len sorgt.

Aber durch das ganze Wahlkampf-Drama übersieht man leicht ein viel größe­res Problem. Dass Donald Trump so viele Wähler*innen für sich begeis­tern kann, ist das Ergeb­nis einer länge­ren Entwick­lung: Die ameri­ka­ni­sche Vorzei­ge-Demokra­tie ist ins Wanken geraten.

Auf welchen Säulen steht die US-ameri­ka­ni­sche Demokra­tie? Wie stabil sind diese Säulen und was können wir für Deutsch­land daraus lernen? Das schauen wir uns in diesem Video an, also holt euch einen Tee, macht es euch gemüt­lich, wir steigen durch.

Links

• Jens’ Kolumne zur US-Wahl: “Was Wähler­da­ten über die USA verraten”
• MAITHINK X in der Mediathek
• YouTube-Kanal abonnie­ren

Quellen

• Andris et al. (2015) PLOS ONE
• Demir­ji­an (16.03.2016), The Washing­ton Post
• Execu­ti­ve Order 13957 (2020)
• Execu­ti­ve Order 14003 (2021)
• Natio­nal Archi­ves (26.06.2023)
• Natio­nal Bureau of Econo­mic Research (Septem­ber 2019)
• Pew Research Center (2014)
• Pew Research Center (2022)
• Pew Research Center (2023)
• Project 2025, Presi­den­ti­al Adminis­tra­ti­on Academy
• Supreme Court of the United States (Oktober 2023), Trump v. United States
• Supreme Court of the United States (Stand: Septem­ber 2024)
• The New York Times election 2024 polls (Stand: 28. Oktober 2024)
• United States Census Bureau (22.11.2021)
• United States House of Repre­sen­ta­ti­ves, History, Art & Archi­ves (Stand: Septem­ber 2024)
• Verfas­sungs­schutz­be­richt 2021 Freistaat Thüringen
• Washing­ton Univer­si­ty in St. Louis (Stand: Septem­ber 2024)

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Eine Produk­ti­on von Mai Thi Nguyen-Kim und der bildund­ton­fa­brik für ZDFneo.
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