Corona-Sammelklagen in den USA und Kanada eingereicht

2. Januar 2021

Mit der Einreichung von Corona-Sammelklagen in den USA und Kanada beginnt eine massive international koordinierte Klagewelle.

Episodenübersicht

Inhaltsverzeichnis

Start der koordinierten internationalen Klagewelle

Zahlreiche Verfassungs- und Gesetzesverstösse

Erfolgsaussichten der eingereichten Klagen

Start der koordinierten internationalen Klagewelle

Es dauerte eine gefühlte Ewigkeit, bis sich die Juristen weltweit aus ihrer Deckung hervor wagten. Seit Mitte Dezember hat sich die Situation jedoch praktisch schlagartig geändert: In zahlreichen Ländern startete eine international koordinierte Klagewelle im Zusammenhang mit den von den Staaten verhängten Corona-Massnahmen. Wir geben nachfolgend einen kurzen Überblick über die wichtigsten bisher eingereichten oder kurz bevorstehenden Klagen in den jeweiligen Ländern:

Deutschland:

2020/11: Äusserungsrechtliche Klage zu Aussagen von Dr. Wolfgang Wodarg
2020/12: Schadenersatzklage gegen Prof. Dr. Christian Drosten
2020/12: Verfassungsbeschwerde gegen die Bundeskanzlerin und 16 Ministerpräsidenten

USA/Kanada:

2020/12: Class Action (Sammelklage) gegen den «Drosten PCR-Test»
2021/01: Class Action (Sammelklage) gegen die Corona-Massnahmen

Australien:

2020/12: Klage gegen Corona-Massnahmen/Zwangsimpfungen

Frankreich:

2021/01: Klage z.H. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wegen Verletzung der Menschenrechte

Italien:

2020/12: Klage z.H. EU-Kommission: Nichtigkeitsklage im Zusammenhang der Zulassung von Impfstoff

Portugal:

2020/11: Klage gegen ungerechtfertigte Corona-Massnahmen -> Klage erfolgreich!

Zahlreiche Verfassungs- und Gesetzesverstösse

Die eingereichten Klagen konzentrieren sich auf verschiedene Aspekte im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie:

Verfassungswidrige Einschränkungen der Grundrechte:

Unrechtmässige Einschränkung der Bewegungsfreiheit (Demonstrationsverbote, Versammlungsverbote, Ausgehverbote)
Unverhältnismässige und nicht evidenzbasierte Massnahmen (Quarantäne, Isolation)
Verletzung des Gleichstellungsgesetzes durch Benachteiligung von Menschen mit Maskendispensierung aus gesundheitlichen Gründen

Drohungen, Nötigungen und Körperverletzungen:

Verweigerung der Impfung führt zur Kündigung beim Pflegepersonal und/oder Verlust der gesetzlichen Unfallversicherung
Durchgeführte Impfung aufgrund von Drohungen/Druck gilt als Körperverletzung

Verbreitung von Falschinformationen:

Nutzung des PCR-Tests zum Nachweis von Infektionen, den dieser nicht erbringen kann
Fehlende Beweise zur asymptomatischen Übertragung des Virus
Impfversprechen mit über 80%iger Erfolgsquote, die jedoch nur bei gesunden Menschen erreicht werden kann

Verschweigen von Informationen:

Mögliche langfristige Schäden durch Impfung wurden nicht untersucht
Mögliche Gefahren der Impfung werden den Geimpften nur unzureichend aufgezeigt
Keine Schadenersatzansprüche bei Schädigung des Geimpften (Haftungsausschluss)

Erfolgsaussichten der eingereichten Klagen

In den Leitmedien ist nichts über die zahlreichen Verfassungsverstösse zu lesen. Auch über die praktizierten Drohungen und Nötigungen bei der Impfung von Menschen in Pflegeberufen wird nur selten berichtet. In den Leitmedien werden auch die juristischen Aktivitäten praktisch totgeschwiegen oder es wird ihnen keine grosse Erfolgschance zugestanden. Das Team, das hinter der Klagewelle steht hat jedoch bereits zahlreiche juristische Erfolge vorzuweisen.

Einer der grössten Meilensteine ist die Klage gegen VW im sogenannten «Dieselskandal» mit über 50’000 Klägern. Die damalige Schadenssumme belief sich auf 750 Millionen Euro, die den Geschädigten bezahlt werden musste. Interessant dabei ist die Feststellung, dass die Klage als Sammelklage in den USA vor Gericht gebracht wurde. Genau dieses erfolgsversprechende Vorgehen wird nun auch bei den aktuellen Corona-Sammelklagen angewendet.

Bis sich die Gerichte mit den Sammelklagen beschäftigen, vergehen wohl noch einige Wochen. Sobald erste Beweisbeschlüsse vor dem eigentlichen Prozess vorliegen (Pretrial Discoveries), werden wir selbstverständlich erneut darüber berichten.