Rechtsanwalt Philipp Kruse: «Die WHO-Pläne sind eine Gefahr für die Handlungsfähigkeit des Staates»
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Wie gefährden die WHO-Pläne unsere staatliche Souveränität? Welche Auswirkungen haben die neuen internationalen Gesundheitsvorschriften auf Deine persönliche Freiheit? RA Philipp Kruse analysiert die rechtlichen Konsequenzen der WHO-Anpassungen und warnt vor dem Verlust demokratischer Grundrechte. Erfahre, warum diese Änderungen Dich direkt betreffen.
Kerninhalte
- WHO-Pläne gefährden staatliche Handlungsfähigkeit durch Kompetenzverlagerung
- Verkürzte Fristen bei Gesundheitsvorschriften schwächen demokratische Mitbestimmung
- Experimentelle Produkte ohne ausreichende Sicherheitsstudien werden ermöglicht
- Informationshoheit der WHO schränkt wissenschaftliche Debatte ein
Analyse und Gedanken
- Bundesrat vernachlässigt Überprüfung von WHO-Vorgaben
- Föderale Strukturen werden durch WHO-Zentralisierung gefährdet
- Mangelnde Transparenz bei Nebenwirkungen von Impfstoffen
- Verletzung zwingenden Völkerrechts durch WHO-Anpassungen
Fazit
Die geplanten WHO-Anpassungen stellen einen massiven Eingriff in die staatliche Souveränität dar. Durch die Zentralisierung der Entscheidungsgewalt und die Schwächung demokratischer Kontrollmechanismen werden fundamentale Grundrechte gefährdet. Die fehlende Transparenz und die Ermöglichung experimenteller Therapien ohne ausreichende Sicherheitsstudien schaffen zusätzliche Risiken für die Bevölkerung.
Start und Einführung (00:00)
Die Anpassungen der internationalen Gesundheitsvorschriften durch die Weltgesundheitsversammlung erfordern dringenden Widerstand der Bürger. Die grundlegenden Aspekte dieser Vorschriften betreffen die Handlungsfähigkeit aller Staaten direkt. Die WHO-Pläne greifen tief in die Souveränität der Mitgliedstaaten ein und gefährden demokratische Grundprinzipien. Die rechtlichen Konsequenzen dieser Änderungen werden als weitreichend und besorgniserregend eingestuft.
Rechtliche Einordnung (01:14)
Die kritische Verkürzung der Fristen für Gesundheitsvorschriften durch den Bundesrat gefährdet die demokratische Mitbestimmung erheblich. Die WHO-Standards und deren Bedeutung für nationale Entscheidungsprozesse werden grundlegend verändert. Die Untätigkeit des Bundesrates bezüglich der Anpassungen verletzt fundamentale Volksrechte. Die Position des Bundesrates zeigt sich gleichgültig gegenüber berechtigten Bedenken der Bevölkerung.
Position des Bundesrates (05:12)
Der Bundesrat agiert als institutioneller Akteur mit einer spezifischen Perspektive auf die WHO-Anpassungen. Die Souveränitätsbedenken der Bevölkerung werden weitgehend ignoriert. Die Handlungsfähigkeit der Schweiz wird durch die neuen Vorschriften stark eingeschränkt. Die demokratische Kontrolle über gesundheitspolitische Entscheidungen wird systematisch ausgehöhlt.
Maßgebende Interpretation (05:51)
Die WHO übernimmt eine zentrale Rolle bei der Definition von Gesundheitsnotständen. Die Abhängigkeit nationaler Behörden von internationalen Vorgaben wächst stetig. Die Rückkehr zur normalen Lage wird durch WHO-Definitionen erschwert. Die Handlungsautonomie der Schweiz wird durch die neuen Vorschriften stark eingeschränkt.
Rückblick und Analyse (08:59)
Die bestehende Rechtslage wird durch die WHO-Pläne fundamental in Frage gestellt. Das Parlament wird in seiner Kontrollfunktion geschwächt. Der autoritäre Einfluss der WHO auf Gesundheitsvorschriften nimmt zu. Die mangelnde Transparenz bei Impfstoff-Nebenwirkungen wird kritisch hinterfragt.
Wichtigste Änderungen (14:34)
Die Zulassung experimenteller Therapien wird durch WHO-Vorgaben erleichtert. Die Sicherheitsstandards werden zugunsten schnellerer Zulassungen herabgesetzt. Ein neuer Finanzierungsmechanismus belastet wohlhabendere Staaten zusätzlich. Die Schweiz könnte zu erheblichen Zahlungen für andere Länder verpflichtet werden.
Verletzung zwingenden Rechts (21:27)
Die WHO verstößt mit ihren Plänen gegen fundamentales Völkerrecht. Die unkritische Übernahme von WHO-Informationen durch Regierungen wird als gefährlich eingestuft. Eigenständige Risikoprüfungen durch nationale Behörden werden vernachlässigt. Die Souveränität der Staaten wird durch WHO-Vorgaben massiv eingeschränkt.
Informationshoheit der WHO (23:51)
Die WHO beansprucht die alleinige Deutungshoheit über gesundheitsbezogene Informationen. Wissenschaftliche Debatten werden durch WHO-Richtlinien eingeschränkt. Die persönliche Willensbildung wird durch Kontrolle der Informationsflüsse behindert. Demokratische Grundprinzipien der freien Meinungsäußerung werden gefährdet.
Auswirkungen auf Kantone (25:52)
Die föderale Struktur der Schweiz wird durch WHO-Zentralisierung untergraben. Das Subsidiaritätsprinzip der Kantone verliert an Bedeutung. Unvorhersehbare Kosten und Verpflichtungen entstehen für lokale Behörden. Die Handlungsautonomie der Kantone wird stark eingeschränkt.
Zusammenfassung und Bewertung (26:23)
Die WHO-Pläne gefährden fundamentale demokratische Prinzipien. Die Zentralisierung der Entscheidungsgewalt schafft gefährliche Machtkonzentrationen. Wirksame Schutzmechanismen gegen WHO-Willkür fehlen weitgehend. Die Grundrechte der Bürger werden systematisch ausgehöhlt.
🔵 Start (00:00)
🔴 Begrüßung & thematische Hintergründe (00:13)
🔵 Rechtliche Einordnung (01:14)
🔴 Offizielle Position des Bundesrates (05:12)
🔵 Massgebende Interpretation I (05:51)
🔴 Rückblende (08:59)
🔵 Massgebende Interpretation II (12:56)
🔴 Wichtigste Änderungen der IGV von 2024 (14:34)
🔵 Verletzung zwingenden Rechts (21:27)
🔴 Exkurs I: Informationshoheit der WHO (23:51)
🔵 Exkurs II: Kantone & Gemeinden (25:52)
🔴 Zusammenfassung, Bewertung
der Änderungen & Schlussplädoyer (26:23)
15. Januar 2025, Muri (AG)
«Volk im Schatten»
Der Bundesrat und internationale Verträge im Fokus.
Souveränität und Mitbestimmung sind unverhandelbar.
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M. S.
(SENECA)