USA:
Aufhebung der Massnahmen gegen den Internationalen Strafgerichtshof
2. April 2021
Die USA heben Sanktionen gegen Mitarbeitende des Internationalen Strafgerichtshofes IStGH auf. Das gab Aussenminister Antony Blinken bekannt.
Unter anderem würden die Sanktionen gegen Chefanklägerin Fatou Bensouda fallengelassen. Die USA würden sich zwar weiterhin gegen Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen von US-Soldaten in Afghanistan wehren. Der Konflikt solle jedoch über Gespräche und nicht über Sanktionen gelöst werden, wird Blinken in einer Mitteilung zitiert.
Die durch die Regierung von Donald Trump verhängten Sanktionen seien unangemessen und ineffektiv gewesen. Unter hatten die USA Einreiseverbote ausgesprochen.
