Zensurbestrebungen der EU
Elon Musk setzt Brüsseler Bürokraten schachmatt

Angesichts der Forde­run­gen aus Brüssel, Twitter solle sich an die Zensur­richt­li­ni­en der EU halten, hat Twitter-Eigen­tü­mer Elon Musk die EU-Bürokra­ten schach­matt gesetzt, indem er versprach, alle EU-weiten Auffor­de­run­gen zur Löschung von Konten oder Beiträ­gen wegen “Fake News” auf Twitter zu veröffentlichen.

Nachdem der franzö­si­sche Minis­ter für digita­le Trans­for­ma­ti­on und Telekom­mu­ni­ka­ti­on, Jean-Noël Barrot, letzte Woche erklärt hat, dass Twitter in der gesam­ten EU verbo­ten wird, wenn es nicht bis zum 25. August die neuen “Fake News”-Regeln der EU – auch bekannt als Digital Services Act (DSA) – einhält, hat Twitter-Eigen­tü­mer Elon Musk die Bürokra­ten in der EU gewis­ser­ma­ßen schach­matt gesetzt.

Laut Musk: “Wir werden alle Zensur­an­fra­gen der Regie­rung veröf­fent­li­chen und angeben, ob wir ihnen nachge­kom­men sind oder nicht. Es ist wichtig zu wissen, dass Google, YouTube, Facebook, Insta­gram und so weiter ständig zensie­ren. Soweit ich weiß, wird auf dieser Platt­form am wenigs­ten zensiert.”

Kommentar der Redaktion

Man kann von Musk halten, was man will. Eines ist jedoch gewiss: in Sachen Meinungs­frei­heit lässt er nicht mit sich disku­tie­ren. Seit seiner Übernah­me von Twitter im vergan­ge­nen Jahr hat Musk viel Lob für sein Engage­ment für die Meinungs­frei­heit erhal­ten. Indem er nun die EU-Bürokra­ten in Brüssel schach­matt gesetzt hat, hat er unmiss­ver­ständ­lich klarge­macht, dass er nicht zurück­wei­chen und sich nicht einschüch­tern lassen wird, wenn es darum geht, das höchste Gut der Demokra­tie, die Meinungs­frei­heit, zu vertei­di­gen. Und das ist sehr gut so!